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Europarat

Europarat

Der Europarat wurde 1949 als zwischenstaatliche politische Organisation zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gegründet. Heute ist der Europarat ein wichtiges Forum für die gesamteuropäische Zusammenarbeit.

 

Für die Schweiz ist der Europarat in doppelter Hinsicht wichtig: Einerseits decken sich die Prioritäten Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie-Förderung weitgehend mit den in der Bundesverfassung verankerten Grundsätzen. Anderseits ergeben sich für die Schweiz Möglichkeiten zur Einbringung ihrer Erfahrungen im Bereich der föderalistischen Struktur und zur Mitwirkung an der Gestaltung europäischer Politik in den vom Europarat betreuten Bereichen.

 

Der Kanton St.Gallen ist hauptsächlich im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) aktiv. Das Ministerkomitee des Europarates gründete am 14. Januar 1994 den KGRE mit der Absicht, die Rolle der Gemeinden und Regionen im institutionellen Rahmen des Europarates zu stärken und zu fördern. Als beratendes Organ hat der KGRE die Beteiligung von Gemeinden und Regionen an der Verwirklichung der Einheit in Europa sowie ihre Vertretung und Beteiligung an den Arbeiten des Europarates sicherzustellen.

 

Der Föderalismus wird in der Schweiz vorab dann lebendig sein, wenn er auch im europäischen Umfeld als Ordnungsprinzip mit Zukunft wahrgenommen wird. Der Kanton St.Gallen hat deshalb ein Eigeninteresse in den ihm offenstehenden Gremien der europäischen regionalen Zusammenarbeit - wie dem KGRE - aktiv zu werden und an den gesamteuropäischen Diskussionen teilzunehmen.

 

Weitere Informationen zum Europarat finden Sie unter www.coe.int und zum KGRE unter http://www.coe.int/T/Congress/Default_en.asp.